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Ausschuss V: Zuwanderung, Asyl und Integration
Jugendparlament ringt hart um Asylpolitik
Mit dem Vortrag der Ausschussresolution eröffnete Pressespecher
Stephan Dangelmayer die Debatte über die Arbeitsergebnisse seines
Ausschusses 'Zuwanderung, Asyl und Integration'.
Die Resolution beinhaltet unter anderem Ideen wie eine Europäische
Einwanderungszentrale zur Gewährleistung eines besseren Überblicks
und einen multikulturellen Europatag zum gegenseitigen Kennenlernen
von Einheimischen und Einwanderern.
Ein Aufklärungsprogramm, das der europäischen Bevölkerung
klar machen soll, dass Immigranten keine Bedrohung sind, sondern sogar
eine positive Bereicherung darstellen können, wurde ebenfalls angesprochen.
Gleich zu Anfang gab es schon eine Abstimmung, da sich der Ausschuss
während seiner Arbeit in drei Themengruppen aufgeteilt hatte: Integration,
Asyl und Zuwanderung. Deshalb musste entschieden werden, ob später
für die Gesamtgruppe oder für jede Einzelgruppe abgestimmt
werden sollte, wessen Vorschläge in die Endresolution des Jugendparlaments
eingefügt werden sollten.
Als erstes Team war die Gruppe 'Asyl' dran. Kaum wurde mit ihrer Vorstellung
angefangen, gab es schon einen Antrag auf Änderung der Resolution.
Der antragstellende Teilnehmer wollte einen grundlegenden Veränderungsvorschlag
folgeschwer verändern. Eine ca. halbstündige Diskussion war
die Konsequenz. Obwohl noch nicht alle Punkte geklärt waren, musste
aus Zeitgründen schon abgestimmt werden, ob diesem Antrag nun stattgegeben
werden würde oder nicht.
Es kam zu einem extrem knappen Ergebnis (23 zu 22 Stimmen bei über
20 Enthaltungen), dass erneut eine heftige Diskussion entstand. Es wurde
eine erneute Abstimmung beschlossen, da die vielen polnischen und einige
französische Parlamentsteilnehmer nur bruchstückhaft verstanden
hatten, worüber sie gerade abgestimmt hatten. Also starteten Teamer
und Muttersprachler eine Art 'Übersetzungs-Erste-Hilfe'. Als dann
endlich wirklich alle alles verstanden hatten, erfolgte eine neue Abstimmung.
Die Entscheidung war genauso knapp wie zuvor (32 zu 31 Stimmen), aber
sie fiel diesmal gegen den Antrag aus. Anschließend stellte der
selbe Teilnehmer den Antrag, einen anderen Absatz komplett zu streichen,
welcher aber ebenfalls abgelehnt wurde.
In der letzten Abstimmung wurde der Bereich 'Asyl' in die Endresolution
aufgenommen.
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